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Reichsverfassung

(2,272 words)

Author(s): Buschmann, Arno
1. Begriff Unter der R. des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation ist in der Nz. dessen polit. und rechtliche Gesamtordnung zu verstehen, wie sie sich aus dessen Geschichte entwickelt und seit dem SpätMA reichsrechtlich verfestigt hatte. Die Zeitgenossen, namentlich die Vertreter der Reichspublizistik, sprachen statt von R. allerdings von (lat.) status bzw. status imperii, ›Staats-Verfassung‹ (›des Teutschen Reiches‹). Erst die Historiographie des 19. Jh.s bediente sich zunehmend des Ausdruckes ›R.‹, der seither zu einem gebräuchlichen Termi…

Reichsgesetzgebung

(2,029 words)

Author(s): Buschmann, Arno
1. Definition und Terminologie Unter der R. des nzl. Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation wird allgemein die Gesamtheit der legislatorischen Maßnahmen verstanden, die von Reichs wegen erlassen wurden und in der Regel für das gesamte Reichsgebiet galten. Die Bezeichnung selbst entspricht nicht der zeitgenössischen Diktion, sondern ist moderner Sprachgebrauch. Zeitgenössisch sprach man von leges imperiales (lat.; ›Reichsgesetze‹), bei den Verfassungs-Gesetzen von leges fundamentales Sacri Imperii Romani bzw. später von Reichsgrundgesetzen, ansonsten von Re…